Folge 4: Ausschüsse einfach erklärt

In der 4. Folge unseres Podcasts haben wir uns mit den Ausschüssen beschäftigt. Wir gehen der Frage nach, welche Rolle diesen eigentlich in der Kommunalpolitik zukommt und wie sie im Verhältnis zum Rat stehen. Und natürlich gehen wir auch noch kurz auf die Ausschüsse im Nottulner Gemeinderat ein.

Aufbau der Ausschüsse

Die Ausschüsse kann man sich wie „Untergruppierungen“ des Rates vorstellen. Ihre Größe ist grundsätzlich frei bestimmbar, allerdings muss die Besetzung dem Grundsatz der Spiegelbildlichkeit entsprechen. Konkret bedeutet das, dass die Mehrheits- und Sitzverhältnisse im Rat auch in den Ausschüssen gewahrt werden müssen.

Auf eine Besonderheit gegenüber dem Rat ist aber hinzuweisen. Den Fraktionen steht es frei, anstatt von Ratsmitgliedern sachkundige Bürgerinnen und Bürger in die Ausschüsse zu schicken. Bei diesen handelt es sich um Personen, die eine besondere fachliche Sachkunde besitzen, welche für den jeweiligen Ausschuss von Bedeutung ist und durch die Ratsmitglieder in der Regel nicht abgedeckt wird.

Bildung von Ausschüssen

Grundsätzlich ist die Gemeinde frei darin, die Ausschüsse zu bilden, die sie für besonders wichtig hält. Auf diese Art wird ersichtlich, welches die bedeutsamen Themen in einer Gemeinde sind. Regelmäßig gibt es Ausschüsse für die Themen Umwelt, Mobilität, Bildung, Soziales etc.

Daneben gibt es aber auch Ausschüsse, die gesetzlich vorgegeben sind. Wie man bereits auf dem Titelbild erkennen kann, sind die wichtigsten gesetzlichen Ausschüsse der Hauptausschuss, der Finanzausschuss und der Rechnungsprüfungsausschuss. Die beiden ersteren werden mitunter zu einem zusammengefasst, so zB. in der Gemeinde Nottuln. Daneben gibt es noch den Wahl- und den Wahlprüfungsausschuss, welche aber nur einmal pro Amtsperiode, also nur alle 5 Jahre tagen.

Funktion der Ausschüsse

In den Ausschüssen werden die Beschlussvorlagen der Verwaltung für den Rat besprochen und dann eine Empfehlung für den Rat beschlossen. Das kann man sich so vorstellen, dass die Verwaltung in ihren Vorlagen für die Ausschüsse mehrere Handlungsoptionen nennt, und sich der Ausschuss dann für eine entscheiden muss. Über diese Entscheidung wird dann in der anschließenden Ratssitzung abgestimmt.

Die eigentliche inhaltliche Diskussion findet somit im Wesentlichen in den Ausschüssen statt. Wenn man berücksichtigt, dass im Rat die Beschlussvorlagen aller Ausschüsse zusammengeführt werden, dann wird auch deutlich, warum hier nicht noch einmal ausführlich zu jedem Tagesordnungspunkt diskutiert werden kann.

Ausschüsse in Nottuln

Hier noch eine Auflistung der Ausschüsse in Nottuln mit ein paar exemplarischen Zuständigkeiten:

1. Haupt- und Finanzausschuss
   • Angelegenheiten der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans
   • Wirtschaftsförderung und Digitalisierung
   • Angelegenheiten des Ordnungsamtes
   • Nutzung von Einrichtungen (insbesondere Räumlichkeiten) der Gemeinde
   • Eilentscheidungen
     
2. Rechnungsprüfungsausschuss
   • Prüft den Jahresabschluss und Lagebericht der Gemeinde
     
3. Ausschuss für Bildung und Soziales
   • Sämtliche Angelegenheiten rund um die Schulen
   • Sozial-, Jugend-, Senioren- und Familienpolitik
   • Tageseinrichtungen für Kinder
     
4. Ausschuss für Kultur, Sport und Ehrenamt
   • Benutzung der Sportanlagen und Sportförderung
   • Kunst- und Kulturförderung
   • Ausgestaltung der Spielplätze
     
5. Ausschuss für Planen und Bauen
   • Neu- und Umbauten kommunaler Gebäude
   • Bauleitplanung
     
6. Ausschuss für Umwelt und Mobilität
   • Verkehrsplanung und ÖPNV
   • Landschaftspflege
   • Bau und Errichtung von Straßen, Wegen und Grünanlagen
   • Energieplanung
     
7. Betriebsausschuss
   • Eigenbetriebe der Gemeinde, wie zB. die Gemeindewerke Nottuln

Die vollständige Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse findet ihr unter diesem Link:
https://www.nottuln.de/sessionnet/sessionnetbi/getfile.php?id=50306&type=do